Klein Genf in Berlin
Geschichten rund um den Reichstag (1): Als der Reichstag zum deutsch-deutschen Begegnungszentrum werden sollte
Von Holger Becker
Rundnd 100 Millionen Mark hatte die Rekonstruktion des Reichstagsgebäudes in den 1960er Jahren gekostet. Schon zu Beginn der Arbeiten hatte es keinen Plan gegeben, wozu der Bau denn nun in einem geteilten Deutschland dienen sollte. So war guter Rat im wahrsten Sinne des Wortes teuer, als im Herbst 1969 die letzten Baugerüste fielen. Es gab Vorschläge, das West-Berliner Abgeordnetenhaus im Wallot-Bau einzuquartieren. Doch für diesen Zweck war der Reichstag viel zu groß. Ein anderer Plan sah vor, den „Forschungsbeirat für deutsche Fragen“ in diesem Haus unterzubringen. Doch auch dessen Mitglieder und Mitarbeiter hätten das massige wilhelminische Gebäude kaum auslasten können.
Furore machte da eine Idee, mit der plötzlich der Herausgeber und Chefredakteur der Zeitung Telegraf Arno Scholz herausplatzte. „Der Reichstag steht mit einer Frontseite an einer Straße, die zur Hälfte zu Ost-Berlin gehört, und auf der die Mauer verläuft. Könnte diese Situation nicht genutzt werden und der Reichstag zur Stätte werden, in der sich Vertreter der verschiedensten Behörden der Bundesrepublik und der DDR zu Verhandlungen zusammenfinden?“, fragte Scholz am 2. November 1969 in seinem Blatt, das lange Zeit das auflagenstärkste in West-Berlin gewesen war.
Der alte Sozialdemokrat Scholz – sein Lehrmeister als Journalist und Verleger war Alexander Helphand (Parvus) gewesen, der 1917 Lenins Fahrt mit dem „plombierten Waggon“ durch Deutschland eingefädelt hatte – wollte aus dem Reichstag ein kleines „Genf“, einen neutralen Ort für deutsch-deutsche Gespräche „an der Nahtstelle zwischen Ost- und West-Berlin“ machen. Wenn die DDR-Vertreter ihren eigenen Zugang auf der Ostseite des Hauses hätten, so argumentierte er, entfielen alle Protokollschwierigkeiten, „wer kommt zuerst und geht durch die Eingangstür und wer zuletzt“. An dieser „Stätte der Begegnung“ könne vorerst über praktische Probleme wie den Interzonenhandel, die Wiederherstellung des Telefon- und Rohrpostnetzes in Berlin und der Fernschreibverbindungen gesprochen und verhandelt werden. Dazu seien erst einmal nur kleine Konferenzsäle nötig, aber eines Tages vielleicht doch der große Sitzungssaal – „wenn es möglich wird, über beide Teilstaaten ein ,Dach´ zu setzen, eine Konföderation, die dann auch eine parlamentarische Tribüne haben müßte“.
Noch in den 1950er Jahren waren Scholz und der Telegraf – er wurde bis zu dessen Tod 1967 vom früheren sozialdemokratischen Reichstagspräsidenten Paul Löbe mitherausgegeben – dafür eingetreten, den Reichstag als Ruine stehenzulassen, „zur steten Besinnung an den Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933“. Nun verfocht das Blatt ebenso konsequent den Gedanken eines kleinen „Genf“ in der Mitte der geteilten Stadt. So setzte der Telegraf schon am 7. November 1969 nach und befragte den Regierenden Bürgermeister West-Berlins, Klaus Schütz, zu dem Vorschlag. Der SPD-Politiker zeigte sich vorsichtig: Man dürfe nicht vergessen, „daß die Entscheidung über die künftige Verwendung des Reichstagsgebäudes beim Bundestagspräsidenten liegt“, meinte er. „Was die Frage des Ortes der Begegnung zwischen Vertretern aus beiden Teilen Deutschlands betrifft, so meine ich, fehlt es uns nicht an Plätzen. Das Reichstagsgebäude kann ein solcher Platz sein.“ Doch schließlich beschied Schütz dem Telegraf: „Ich würde bei ganz ehrlicher Einschätzung unserer Lage meinen – so befremdlich der Gedanke auf den ersten Blick wirken mag –, daß ein leerstehender Reichstag den wirklichen Zustand der deutschen Nation am richtigsten wiedergibt.“
So blieb es einem Konservativen vorbehalten, dem Sozialdemokraten Scholz zur Seite zu springen. Anfang April 1970 überraschte der CDU-Bundestagsabgeordnete Otto Schmidt aus Wuppertal mit dem Vorstoß, das Reichstagsgebäude in eine Stiftung bzw. ein von Bonn und Ost-Berlin gemeinsam verwaltetes Hoheitsgebiet zu überführen. So sollte „eine Plattform für die offizielle und halboffizielle Aussprache und Verhandlung über diejenigen deutschen Dinge“ entstehen, „die sich im gegenseitigen Einverständnis und im Interesse deutscher Menschen in beiden Teilen Deutschlands verbessern lassen“. Schmidt, damals Vorsitzender des Finanzausschusses im Bonner Bundestag, sprach sich für eine Bannmeile aus, um „den Frieden der Verhandlungen“ zu sichern. Innerhalb dieses Areals sollten „alle Vertreter mit ihrem Hilfspersonal volle Immunität genießen“. Zur Begründung seines Vorschlages hatte der CDU-Politiker im übrigen angeführt, daß im Reichstag wegen der Abhörmöglichkeit aus dem Osten ohnehin nichts besprochen werden könne, an dem die andere Seite nicht teilhabe. „Diese illegitime Teilhabe an den Bemühungen zur Lösung deutscher Probleme muß sinnvollerweise in eine legitime Teilhabe verwandelt werden“, meinte Schmidt.
Für den Vorstoß des CDU-Mannes gab es einen so aktuellen wie brisanten Anlaß: „Vor wenigen Wochen noch haben wir erlebt, daß der seit jeher von allen Fraktionen des Deutschen Bundestages geforderte Dialog zwischen Bonn und Ostberlin an protokollarischen Fragen zu scheitern drohte“, schrieb er und spielte damit auf das Treffen zwischen dem neuen Bundeskanzler Willy Brandt und dem DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph in Erfurt an. Als Ort dieser aufsehenerregenden ersten Begegnung der Regierungschefs beider deutscher Staaten war ursprünglich Berlin vorgesehen gewesen. Der SED-Chef Walter Ulbricht stimmte dieser Variante durchaus zu, doch moskautreue Mitglieder des SED-Politbüros drängten auf Kompromißlosigkeit. Mit einer direkten Einreise Brandts in die DDR und seiner direkten Ausreise in die Bundesrepublik – ohne den Boden West-Berlins zu betreten – sollte eine faktische Anerkennung der DDR-Staatlichkeit demonstriert werden. Wie sich aus den heute zugänglichen SED-Akten rekonstruieren läßt, gefiel es der sowjetischen Führungsmacht nicht, daß Ulbricht die „neue Ostpolitik“ der Brandt/Scheel-Regierung mit einer zum innerdeutschen Dialog bereiten „neuen Westpolitik“ beantworten wollte.
So hatte es bereits am 9. Dezember 1969 Streit im SED-Politbüro gegeben, nachdem von Ulbricht der Entwurf eines Vertrages „über die Aufnahme gleichberechtigter Beziehungen“ zwischen der DDR und der BRD vorgelegt worden war. Es war vor allem die von Moskau gedeckte Riege um Erich Honecker, die gegen die Formulierung stänkerte, daß es darum gehen müsse, „ein geregeltes Nebeneinanderleben und ein Verhältnis der guten Nachbarschaft gleichberechtigter, souveräner Staaten deutscher Nation herbeizuführen“. Getreu der Moskauer Parole, Brandt wolle mit nationaler Demagogie in die DDR eindringen, setzten Honeckers Mannen durch, die Formulierung „deutscher Nation“ aus dem Entwurf zu streichen.
Weder Arno Scholz noch Otto Schmidt dürften damals geahnt haben, daß ihre Vorschläge in Sachen Reichstag gerade dem im Westen als stur verschrieenen DDR-Staatsratsvorsitzenden Ulbricht ins Konzept passen mußten. Denn die Vorstellungen des bald auf Drängen der KPdSU-Führung entmachteten SED-Chefs gingen viel weiter, als er es damals seinen Politbüro-Genossen mitteilen durfte. „Der Alte“ habe damals über politische Wege zu einer deutsch-deutschen Konföderation nachgedacht, berichtete 1991 im Gespräch mit dem Verfasser Ulbrichts langjähriger Berater in Wirtschaftsfragen Wolfgang Berger. Sein Chef habe nicht daran geglaubt, daß die DDR allein der rapiden Entwicklung in Wissenschaft und Technik, der raschen Produktivitätssteigerung im Westen standhalten konnte. Der Moskauer Führung aber habe er eine Erkenntnis der realen Lage nicht zugetraut, daß der Osten verloren sein werde, wenn er die „wissenschaftlich-technische Revolution“ nicht meistere.
Auch die westlichen Kritiker der Vorschläge von Scholz und Schmidt ahnten wohl nichts von den Vorgängen hinter den Ost-Berliner Kulissen. So kanzelte Peter Bender am 9. April 1970 in der Westfälischen Rundschau Otto Schmidt als „gesamtdeutschen Traumtänzer“ ab. Bender malte das Bild einer monolithischen DDR-Spitze, als er schrieb: „Gerade weil die SED-Führung derzeit mit Bonn das Gespräch aufnahm, versucht sie alles zu vermeiden, was den Eindruck deutscher Gemeinsamkeit wecken könnte. Sogar die deutsche Nation, der laut Verfassung auch die DDR angehört, wird nicht mehr genannt und soll allmählich von der Theorie ersetzt werden, daß den zwei Staaten auch zwei Nationen entsprächen.“
So führte der Weg zum deutsch-deutschen „Grundlagenvertrag“ letztlich über Moskau. Und das Reichstagsgebäude war bis 1989 vor allem dazu gut, eine Dauerausstellung mit „Fragen an die deutsche Geschichte“ zu beherbergen.